Sanktionen

Martin Strauß, Karl-Heinz Ströhle

Sanktionen

10 Jahre danach: Die Maßnahmen der Länder der Europäischen Union gegen die österreichische Regierung im Jahr 2000

    29,90 *

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    • ISBN 978-3-7065-4823-6
    • 168 Seiten,

    Thema sind die so genannten EU-Sanktionen gegen die österreichische Bundesregierung im Jahr 2000, der damalige Versuch der europäischen Partnerstaaten, den Eintritt einer von ihnen als rechtsextrem eingestuften Partei in die Regierung eines Mitgliedslandes zu verhindern – und die darauf folgende mehrmonatige diplomatische Quarantäne, nachdem dieser Versuch misslang.

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    Thema des Buches sind die sogenannten EU-Sanktionen gegen die österreichische Bundesregierung im Jahr 2000, der damalige Versuch der europäischen Partnerstaaten, den Eintritt einer von ihnen als rechtsextrem eingestuften Partei in die Regierung eines Mitgliedslandes zu verhindern – und die darauf folgende mehrmonatige diplomatische Quarantäne, nachdem dieser Versuch mißlang. Die Ächtung einer nationalen Regierung durch alle anderen Mitgliedsstaaten war ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der EU und für Österreich die größte außenpolitische Krise in der Zeit nach dem Krieg. Dennoch hat dieses Ereignis in Österreich überhaupt keine gesellschaftlichen Konsequenzen nach sich gezogen. Von Anfang an dominierte in der österreichischen Öffentlichkeit die Haltung, jede Verantwortung strikt zurückzuweisen: In einer absurden Realitätsverweigerung leugnete der Verursacher einfach, irgendeinen Anlass für eine solche Reaktion gegeben zu haben. Stattdessen wurde das gesamte Geschehen schlicht zu einem Problem der Europäer erklärt. Jede Erörterung der eigenen Defizite und Versäumnisse, welche die Voraussetzung für den Eklat bildeten, wurde dagegen verweigert. Weder damals noch in all den Jahren seither gab es deshalb eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Thema.


    Autoren der Beiträge sind der Historiker Wolfgang Benz (Zentrum für Antisemitismusforschung, Berlin), der Korrespondent der Süddeutschen Zeitung in Österreich Michael Frank, der langjährige Chefkorrespondent der ZEIT in Berlin Gunter Hofmann, der Kunstkritiker und -schriftsteller Christian Höller (springerin), die Journalistin und Autorin Nina Horaczek (Falter), der Jurist Sebastian Kurat, der Korrespondent österreichischer Medien in Paris Danny Leder, der Politologe Anton Pelinka (Central European University, Budapest), die langjährige Innenpolitik-Ressortleiterin beim Standard Katharina Krawagna-Pfeifer, der Schriftsteller und Essayist Doron Rabinovici, der Künstler und Herausgeber dieses Sammelbandes Martin Strauß.


    Inhalt


    Martin Strauß u. Karl-Heinz Ströhle
    Vorwort


    Europa und Österreich im Jahr 2000 – und die mangelnden Folgen
    Doron Rabinovici
    Vom Schutzreflex Europas


    Die „Sanktionen“: eine Erfolgsgeschichte
    Michael Frank
    Raureif. Die Konfrontation der EU mit Österreichs Regierung im Jahr 2000 war ein bis heute verleugneter Erfolg


    Die Medien in Sanktions-Zeiten und die politische Kultur in Österreich
    Martin Strauß
    Eine Nötigung und ihre Folgen. Österreichische Zustände und europäische Standards


    Die historisch-politischen Voraussetzungen der „Sanktionen“ in Österreich
    Anton Pelinka
    Die Politik der selektiven Wahrnehmung. Warum der Vogel Strauß von den „Sanktionen“ überrascht wurde


    Die Sicht von Frankreich her
    Danny Leder
    Dank an Chirac. Zwischen Paris und Wien während der Sanktionen der EU-14


    Die Sicht von Deutschland her
    Gunter Hofmann
    Haider revisited – aus Berliner Sicht 89


    Politische Kultur in Österreich
    Katharina Krawagna-Pfeifer
    Die Demoralisierung Österreichs. Rückblenden auf die politischen Ereignisse vor zehn Jahren, als das Land in die Geiselhaft von Schüssel, Haider & Co geriet


    Recht und Rechtsextremismus in Österreich
    Sebastian Kurat
    Kein Bollwerk an der Rechts-Grenze. Wie trägt die österreichische Rechtsordnung zur unvollständigen Abgrenzung gegen Rechtsextremismus bei? Versuch einer
    juristischen Erklärung


    Die innenpolitische Instrumentalisierung der Sanktionen
    Nina Horaczek
    „Echte Patrioten“ gegen „Österreich-Vernaderer“. Bis heute setzen Volkspartei und Freiheitliche auf die EU-Sanktionen als Druckmittel gegen den politischen Gegner


    Das Verhältnis zum Nationalsozialismus
    Wolfgang Benz
    „Vergangenheitsbewältigung“ in Deutschland und Österreich. Gemeinsamkeiten und Unterschiede


    Christian Höller
    Aufbruch, Kunst, Vorwärts und Vergessen. Notiz zu den Herausgebern


    Die Autorinnen und Autoren

    Martin Strauß, Karl-Heinz Ströhle
    Sanktionen
    10 Jahre danach: Die Maßnahmen der Länder der Europäischen Union gegen die österreichische Regierung im Jahr 2000
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    • 29,90 *
    • ISBN 978-3-7065-4823-6
    • 168 Seiten,
    • Erscheinungstermin: 18.12.2009
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